Neues Zivilgesetzbuch auf dem Vormarsch



Neues Zivilgesetzbuch oder tief greifende Änderungen des geltenden Gesetzes? Darüber haben bei einer Konferenz zum Thema: „Nowy kodeks cywilny odpowiedzią na wyzwania współczesności“ (Das neue Zivilgesetzbuch als Antwort auf Herausforderungen der heutigen Zeit) einige hundert Juristen in Warschau diskutiert. Seit vielen Jahren wird an dem neuen, besseren Zivilgesetzbuch gearbeitet, weil dieses in seiner aktuellen Fassung dem fortlaufenden wirtschaftlichen Fortschritt nicht mehr entspricht. „Das Zivilgesetzbuch ist das wichtigste Element des Rechts, die Grundlage, es reicht nicht, dass selbst die besten Juristen es überarbeiten. Vielmehr bedarf es einer gesellschaftlichen Debatte und Akzeptanz. Hier hat es keine Eile“ – so Marek Safjan, ein Richter des Gerichtshofes der Europäischen Union. Selbst wenn das neue Gesetzbuch noch lange nicht verabschiedet wird, werden mit großer Wahrscheinlichkeit einige Vorschläge der Kodifikationskommission in Sachen des Zivilrechts jetzt schon übernommen.

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